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Die Schuldenkrise, Geld Teil 5

GeldPosted by Gerhard Bastir 02 May, 2010 03:03:25

Um die laufenden Debatten um die Staatsverschuldung in einem anderen Licht zu sehen, ist es erforderlich die Zusammenhänge um die Entstehung unseres Geldes, wie wir es heute benützen, noch einmal vor Augen zu führen.

Es herrscht die Meinung vor, ein Staatshaushalt müsse nach den gleichen Prinzipien geführt werden wie ein privater Haushalt:

· Man kann auf die Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt.

· Hohe Schulden sind schlecht.

· Hohe Schulden bedingen hohe Zinszahlungen und verringern dadurch die Konsummöglichkeiten.

· Sparen ist gut, weil man für künftige Notfälle gerüstet ist.

Nichts liegt ferner als das.

Damit ein Staat seinen Bürgern das Geld zur Verfügung stellen kann, das sie brauchen um damit ihre wirtschaftlichen Tätigkeiten nachzukommen, könnte er es in Umlauf bringen indem er Waren und Dienstleistungen vom privaten Sektor einkauft.

Aus historischen Gründen – einer Überlieferung aus den Zeiten eines Goldstandards ist - es heute allgemein üblich (aber nicht zwingend erforderlich) dieses Geld als Schuld in Umlauf zu bringen. Zu diesem Zweck verschuldet er sich zuvor bei den Banken, so wie wir das in der vorigen Folge beschrieben haben, um danach seine Ausgaben zu tätigen.

Das heißt mit anderen Worten, dass der Staat eine Schuld in der Höhe des in Umlauf gebrachten Geldes tragen muss.

Da dieses Geld bei den Banken in nichts anderes Werthaltiges mehr umgetauscht werden kann außer wieder in sich selbst, muss er die Verwendung dieses an sich wertlosen Geldes bei seinen Bürgern erzwingen. Er tut dies, indem er seine Monopolstellung ausnützt und seine Bürger dazu verpflichtet ihre Steuern und Abgaben in eben diesem Geld zu bezahlen; er erklärt es zum alleinigen gesetzlichen Zahlungsmittel.

Gehen die Bürger dieses Staates nun ihren Geschäften erfolgreich nach, werden sie einen Teil ihres damit erwirtschafteten Geldes sparen wollen. Dieses gesparte Geld wird der Wirtschaft entzogen und um die Wirtschaft im Gleichgewicht zu halten, muss neues Geld in gleicher Höhe zugeführt werden.

Dieses neue Geld wird wieder durch neue Schulden in Umlauf gebracht. Das heißt die steigenden Ersparnisse der Bürger sind die steigenden Schulden des Staates.

Im umgekehrten Sinn, wenn seine Bürger mehr konsumieren indem sie ihre Sparguthaben verringern oder selbst bereit sind sich zu verschulden werden die Staatschulden kleiner. Sie sind somit ein gegenteiliges Abbild der wirtschaftlichen Prosperität eine Staates und unterliegen daher keiner qualitativen Beurteilung und keiner quantitativen Beschränkung. Jegliche ideologisch auferlegte Einschränkung muss daher Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung haben.

Da der souveräne Staat das Monopol über die Herstellung seines Geldes besitzt, kann er jederzeit soviel davon herstellen wie es ihm beliebt. Er muss sich nur der Konsequenzen dieses handeln bewusst sein. Wenn er mehr Geld in Umlauf bringt als im gleichen Zeitraum an Waren und Dienstleistungen von seinen Bürgern hergestellt werden, müssen diese zwangsläufig teurer werden, um ein Gleichgewicht zwischen Waren- und Geldmenge beizubehalten. Bringt er zuwenig Geld in Umlauf werden die Waren billiger, was an sich kein Problem wäre, wenn die Bürger bereit wären auch ihre Einkommen im gleichen Ausmaß zu senken. Da dies aber schwer durchgesetzt werden kann, sinken bei gleichbleibenden Lohnkosten und sinkenden Verkaufspreisen die Erträge der Unternehmen und es wird ein Kreislauf in Bewegung gebracht der dieses Gleichgewicht durch zunehmende Arbeitslosigkeit herstellen wird.

Um das vom Staat geschaffene Geld in Umlauf zu bringen, kann er sich, wie wir zuvor gehört haben, unterschiedlicher Methoden bedienen, die ihm als Monopolist niemand aufzwingen kann. Es ist der politischen Willensbildung überlassen, welche Methode er wählt.

Eine naheliegende Methode wäre es, wenn der Staat dieses neugeschaffene Geld dadurch in Umlauf bringt, indem er seine Ausgaben damit bezahlt, ohne wie heute üblich zuvor Schuldverschreibungen den Banken anzubieten, die diese ja nur erwerben, wenn sie damit Geld verdienen können, also Zinsen dafür erhalten. Ist die Bereitwilligkeit nicht gegeben, kann es zu Problemen kommen, wie sie derzeit im Fall Griechenland zu beobachten sind.

Wir müssen aber beachten, dass diese Möglichkeiten nur einem souveränen Staat mit eigener Währung offen stehen. Staaten die ihre Währungshoheit an die Europäischen Währungsunion (EWU) abgetreten haben, müssen sich deren Regeln unterwerfen, die von der inflationsgesteuerten Zielsetzung der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Wachstums- und Stabilitätspakt (Maastricht) bestimmt sind.

Kritische Ökonomen, haben bereits bei der Schaffung der EWU bemängelt, daß dieses Konstrukt, eben wegen dieser Regelungen, eine unterschiedliche Wirtschaftentwicklung ihrer Teilnehmerstaaten auf die Dauer nicht verkraften wird können. Die einzige Möglichkeit die EWU zum Erfolg zu bringen, wäre sie als souveränen Staat zu definieren, bei der das europäische Parlament die Kompetenz über die Wirtschafts- und Steuerpolitik von den Nationalstaaten übernimmt. Noch besser wäre es ihm auch gleich die Verantwortung über die EZB zu übertragen, damit deren Handlungsweise von abwählbaren Vertretern kontrolliertt wird.

Aus meiner Sicht, die bei weitem beste Lösung im Sinn des allgemeinen Wohlstands seiner Bürger wäre es, die Währungssouveränität der Nationalstaaten wieder herzustellen. Der Vorteil keine Währungen mehr umwechseln zu müssen erscheint mir klein gegenüber dem Verlust der Souveränität und der damit verbundenen Unabhängigkeit in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit.

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